Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Von: Annette Freymuth nettis-art@web.de Atelier Letelner Str. 81 a, 32423 Minden Steuer-Nr. 335/5059/0731

§ 1 Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich

§ 2 Vertragsschluss

§ 3 Vergütungs-, Lieferungs- und Versandbedingungen

§ 4 Zahlungsbedingungen

§ 5 Widerrufsbelehrun

§ 6 Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

§ 7 Haftung

§ 8 Schlußbestimmungen

§ 1 Allgemeine Bestimmungen und Geltungsbereich

(1)Kunde im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(2)Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und nettis-art, nachstehend Verkäufer genannt. Sie gelten bei Unternehmen auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht ausdrücklich noch mal vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

(3)Von den hier vorliegenden AGB abweichende, diesen entgegenstehende oder sie ergänzende Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1)Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt. Das Angebot dann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden. Der Kunde nimmt das Angebot durch die Abgabe eines Gebotes an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande.

(2)Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit der „Sofort-Kaufen“-Funktion versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option des Vertragsabschlusses zum Festpreis kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.

(3)Wird ein Artikel ausschließlich unter dem Festpreisformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang mit seinem eBay-Passwort bestätigt.

§ 3 Vergütungs-, Lieferungs- und Versandbedingungen

(1)Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2)Alle Preise gelten, wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist, ohne Versandkosten.

(3)Die Versandkosten betragen pro Sendung den jeweils angegebenen Preis in der Artikelbeschreibung bei eBay. Die Kosten für Verpackung (Kartonage, Luftpolsterfolie, Schutzecken und Füllmaterial) und Arbeitsaufwand sind im Versand enthalten. Ebenfalls enthalten sind die Kosten für die Versicherung der Pakete.

(4)Sollte beim Versand ein Bild beschädigt werden oder abhanden kommen, ist der Kunde zur unverzüglichen Information verpflichtet, damit eine Schadensmeldung bzw. Sendungsrecherche eingeleitet werden und der Versicherungsanspruch somit gewährleistet ist.

(5)Maßgeblich für den Zeitpunkt des Versandes ist der Geldeingang auf dem bei eBay hinterlegten Kontos, in Fällen der Selbstabholung oder der Nachnahmesendung entfällt dieser Punkt. Versendet wird nach Geldeingang umgehend, spätestens in der Zeitspanne von zwei Werktagen.

(6)Der Versand erfolgt über die Deutsche Post AG (DHL) oder Hermes Versand oder DPD oder per Spedition.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1)Der Kunde hat die Wahl zwischen folgenden Zahlungsmöglichkeiten:

1.Vorkasse per Überweisung

2.Barzahlung bei Abholung

3.Zahlung via paypal (auch auf Kreditkarte)


Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer bei den unter Punkt 1-3 genannten Zahlungsmöglichkeiten.

§ 5 Widerrufsbelehrung

(1)Der Kunde kann die Vertragserklärung innerhalb von 30Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung des Bildes widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung mitgeteilt wurde, nicht jedoch vor dem Tag des Erhaltes der Warenlieferung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Er ist an den Verkäufer anhand o.a. Daten zu richten.

(2)Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er das Bild nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.

(3)Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d (4) BGB nicht bei Verträgen ~zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind……… Deshalb ist ein Ausschluss möglich, sollte ein speziell angefertigtes Bild vom Widerruf betroffen sein.

§ 6 Gewährleistungs- und Garantiebedingungen

(1)Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verkäufer ist aber berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Bei Unternehmen leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen; dafür angefallene Aufwendungen werden dem Kunden nicht erstattet.

(2) Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, richten sich die Mängelansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften die Vergütung herabzusetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig zu machen (Rücktritt), Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zu verlangen. Wird Schadenersatz gewählt, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 7 dieser AGB.

(3)Die Gewährleistungsfrist beträgt, da es sich bei den Bildern um neue Sachen handelt, zwei Jahre für Verbraucher, sowie ein Jahr für Unternehmen ab dem Tag der Ablieferung. Diese Verjährungserleichterungen gelten nicht, soweit der Verkäufer nach $ 7 AGB uneingeschränkt haftet.

(4)Eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware ist nicht durch die bloße Präsentation der Ware zu betrachten, vielmehr ist die Präsentation eine Leistungsbeschreibung des Bildes.

§ 7 Haftung

(1)Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Verkäufer uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden.

(2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Verkäufer, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist; dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(3)Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung haftet der Verkäufer damit gegenüber Unternehmen nicht. Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(4)Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche.

(5)Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.

§ 8 Schlussbestimmungen

(1)Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf finden keine Anwendung.

(2)Erfüllungsort für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche ist der Geschäftssitz des Verkäufers, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

(3)Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder ist der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Wahlweise ist der Verkäufer auch befugt, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen. Ebenfalls gilt der Gerichtsstand aus diesem Vertrag für alle Streitigkeiten wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.

(4)Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam werden, so wird hierdurch nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr in einem solchen Fall, eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die den wirtschaftlichen Bestimmungen des Vertrages soweit wie möglich entspricht.

Impressum
Annette Freymuth, Steuernr.: 335/5059/0731
nettis-art@web.de
Atelier: nettis-art, Letelner Str. 81 a, 32423 Minden